Statement der Vaterländischen Union (VU) zur Volksabstimmung über die SPL 

 

Die Vaterländische Union nimmt das Ergebnis der Volksabstimmung erfreut zur Kenntnis. Die Bevölkerung hat sich mit dem Ja zum Plan von Regierungschef Daniel Risch dazu bekannt, die strukturellen Probleme der staatlichen Pensionskasse zu lösen.

Es ist ein guter Sonntag. Nicht nur für die vielen Versicherten der SPL, sondern auch für die Zukunft des Sozialwerks. Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an Regierungschef Daniel Risch, der frühzeitig damit begonnen hat, die erneut drohenden Probleme der Pensionskasse für das Staatspersonal abzuwenden. Auch dem Landtag, der das Sanierungspaket mit 22 Stimmen klar unterstützt hatte, gebührt ein Dank. Schliesslich ist die Bevölkerung ist damit auch der klaren Ja-Parole der Vaterländischen Union gefolgt, was zeigt, dass die Union das Ohr beim Volk hat. Die Verantwortlichen der VU haben sich damit einmal mehr durch Weitblick und hohe Problemlösungskompetenz ausgezeichnet. Das Ja-Votum der Bevölkerung gibt der Vorlage des Regierungschefs nun eine starke Legitimation. Dafür ist auch jenen zu danken, welche das Referendum ergriffen bzw. unterschrieben haben.

Strukturelle Probleme behoben, Neiddebatte war nicht zielführend

Die Nein-Kampagne, angeführt von den «Demokraten pro Liechtenstein», bediente sich der Emotionen und zielte vor allem auf einen Neid-Reflex. Dass der Staat als Arbeitgeber dafür zu sorgen hat, seinen Angestellten eine intakte Pensionskasse anzubieten, überzeugte die Stimmberechtigten aber offenbar mehr.

Nach der Behebung der Konstruktionsfehler kann die SPL nun auf soliden Beinen stehen. Auch künftige Regierungsmitglieder und Landtagsabgeordnete dürften aufatmen, dass sie sich nicht mehr mit diesem leidigen Thema auseinandersetzen müssen.

Die VU bedankt sich bei allen Stimmberechtigten, die mit ihrem Urnengang dafür gesorgt haben, die Abstimmung zu einem  positiven Abschluss zu bringen.

Nach mittlerweile acht Abstimmungen in diesem Jahr können Regierung und Landtag eine sehr positive Bilanz aufweisen. Thomas Zwiefelhofer, Parteipräsident der Vaterländischen Union