Leserbrief von Sascha  Quaderer,
Planken

Gestern landete die Wahlbroschüre der DpL zur Radio-Abschaffungsinitiative in meinem Briefkasten. Mit grossem Erstaunen las ich, was bei einer Annahme der Initiative offenbar alles passiere. Die Aufzählung erinnert an ein Märchen.

Zum Glück lässt sich leicht überprüfen, was in der Initiative drinsteht und was nicht. Sie ist nur zwei Sätze lang: 1. Das Gesetz über den Liechtensteinischen Rundfunk wird aufgehoben. 2. Die Aufhebung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Das ist alles. Mehr steht da nicht drin. Wie die DpL dazu kommt, diese Initiative als «Privatisierungsinitiative» zu bezeichnen, ist mir ein Rätsel.

Wenn die DpL in der Broschüre behaupten, bei einer Zustimmung würde ein Privatradio in einem Konzessionssystem mit klarem Leistungsauftrag ermöglicht, das alle zehn Jahre öffentlich ausgeschrieben und noch dazu von einer unabhängigen Stelle kontrolliert werde, dann erinnert das an eine Märchenstunde. Nichts davon hat die DpL bis heute aufgegleist, nichts davon ist mehr als Druckerschwärze auf Papier.

Fakt ist: Bei einer Aufhebung des Gesetzes stünde Radio Liechtenstein ohne rechtliche Grundlage und somit ohne Finanzen da. Der Radiosender müsste von der Regierung abgewickelt werden. Ob es dannzumal Interessenten für die Überreste des Senders geben würde, ist ungewiss. Am ehesten käme die Muttergesellschaft des Vaterlands, die Vaduzer Medienhaus AG, infrage. Sie hatte ihr Interesse zwar bereits einmal verneint. Aber nach den neusten Meldungen rund um eine Radio-Neugründung ist unklar, ob dem Vaterland das Ende von Radio L willkommen wäre, um seine heutige Vormachtstellung auf den Radiomarkt ausweiten zu können.

Darum ist für mich klar: NEIN zur DpL-Märchenstunde. NEIN zur Medienkonzentration beim Vaterland. NEIN zur Abschaffung von Radio Liechtenstein.