Leserbrief der Initianten Erich Hasler und Pascal Ospelt, DpL

Als Initianten liegt es uns am Herzen, allen an der Abstimmung Teilnehmenden und insbesondere den 6‘786 Ja-Stimmenden zur Aufhebung des LRF-Gesetzes zu danken.

Die Initiative erhielt eine Zustimmung von 55,4 Prozent. In allen elf Gemeinden des Landes wurde die Initiative angenommen. Dieses Abstimmungsresultat zeigt auf, dass sich das Stimmvolk eine Veränderung in der Medienlandschaft wünscht. Die Regierung sowie die Mehrheit im Landtag hat am Volk vorbeipolitisiert.

Die Demokraten pro Liechtenstein erklären sich bereit, an der Ausarbeitung einer ausgewogenen Medienlandschaft mit einer Radio-Lösung für Liechtenstein mitzuarbeiten. Eine Möglichkeit wäre eine Konzessionslösung analog der Finanzierung von Privatradios in der Schweiz. Nachdem das LRF-Gesetz per 1.1.2026 aufgehoben wird, steht für die Lösungsfindung mehr als ein Jahr zur Verfügung.

Ebenso bietet dieses Abstimmungsresultat die Gelegenheit, das Medienförderungskonzept dahingehend anzupassen, dass journalistische Leistung, Unabhängigkeit und Medienvielfalt stärker gewichtet werden. Dazu gehört auch eine politisch unabhängige Medienaufsicht.