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EFTA-Delegation auf Höflichkeitsbesuch beim Europäischen Parlament

Thomas Aeschi (Delegationsleiter Schweiz), Kurt Jäger (EFTA-Generalsekretär), Manfred Kaufmann (Delegationsleiter Liechtenstein), Trine Lise Sundnes (Delegationsleiterin Norwegen), Christel Schaldemose (Vizepräsidentin Europa-Parlament) und Daniel Seger (Delegationsmitglied Liechtenstein). Quelle: Parlamentsdienst

Nach den EU-Parlamentswahlen im Juni 2024 stehen der EFTA neue Ansprechpartner im EU-Parlament und in den verschiedenen Ausschüssen gegenüber. Mit einem Delegationsbesuch im Europäischen Parlament in Brüssel am 14. und 15. Oktober 2024 konnten die Bedürfnisse der Freihandelsassoziation und der Mitgliedsstaaten gegenüber der Europäischen Union sichtbar gemacht werden.

Dazu trafen sich parlamentarische Mitglieder aus Liechtenstein, vertreten durch Delegationsleiter Manfred Kaufmann und dem Abgeordneten Daniel Seger, aus Norwegen, vertreten durch Trine Lise Sundnes, und der Schweiz, vertreten durch Thomas Aeschi, mit Delegations- und Ausschussvorsitzenden des EU-Parlaments, um bestehende Kontakte zu pflegen und Beziehungen zu den neuen Abgeordneten aufzubauen.

Höhepunkt des Besuches war der Austausch mit der Vizepräsidentin des Europa-Parlaments, Christel Schaldemose. Bei der Sitzung betonte Manfred Kaufmann, dass die EFTA-Staaten die engsten politischen und wirtschaftlichen Partner der EU seien und am Binnenmarkt durch das EWR-Abkommen oder – im Fall der Schweiz – über eine Reihe bilateraler Verträge partizipieren würden. Er erinnerte daran, dass das EWR-Abkommen in diesem Jahr das 30-Jahr-Jubiläum feierte und führte aus, dass die gesetzgeberische Arbeit des Europa-Parlaments nicht nur die 27 EU-Mitgliedstaaten, sondern alle 30 EWR-Staaten betreffe.

Weitere Treffen fanden statt mit Andreas Schwab, Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen mit dem EWR, Norbert Lins, Stv. Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Li Andersson, Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, Christophe Grudler, Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, sowie David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.

Die EFTA-Delegation tauschte sich auch mit Juan-Carlos Jimenez Marin, Generalsekretär des EU-Parlaments, über die künftige Zusammenarbeit mit der EU aus, sowie mit Niclas Poitiers, Wissenschaftler bei der Brüsseler Denkfabrik Bruegel, welcher Einblicke zu den Perspektiven des Binnenmarkts gab.

Am Rande des Besuches kam es zudem zum ersten Treffen mit dem neu gewählten EFTA-Sekretariat, angeführt von Generalsekretär Kurt Jäger und seinen Stellvertretern Knut Hermansen und Thordur Jonsson, im EFTA-Haus in Brüssel.

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