Luxemburg – Am 22. und 23. September 2024 lud die luxemburgische
Justizministerin Elisabeth Margue ihre Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein zum jährlichen Austausch der deutschsprachigen Justizministerinnen und -minister nach Luxemburg ein.
Die Arbeitsgespräche konzentrierten sich insbesondere auf Fragen zur
Digitalisierung der Justiz, zum Jugendstrafrecht und Jugendschutz sowie zum
Vormundschafts- und Betreuungsrecht. Zudem wurde über den Vorschlag für eine
EU-Richtlinie zu europäischen grenzübergreifenden Vereinen diskutiert.
Aufgrund der im Jahr 2022 begonnenen Arbeiten zur Digitalisierung der
liechtensteinischen Justiz war der Austausch dazu von besonderem Interesse. Ziel
der Digitalisierung ist die Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren, was
sowohl für die Justiz als auch die Bürgerinnen und Bürger von Vorteil ist.
Das Besprechen komplexer politischer und juristischer Themen in einer Atmosphäre
des Vertrauens und der Offenheit im Rahmen des Fünf-Länder-Treffens wird von
Liechtenstein sehr geschätzt. „Dabei ergeben sich regelmässig wertvolle Impulse
für Lösungen nationaler Fragestellungen“, resümierte Justizministerin Graziella
Marok-Wachter.