Die Social-Media-Plattform X, ehemals bekannt als Twitter, hat überraschend angekündigt, ihren Betrieb in Brasilien mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Der Kurznachrichtendienst bleibt zwar weiterhin für Nutzer in Brasilien verfügbar, jedoch schliesst X sein Büro im Land und entlässt die verbliebenen Mitarbeiter. Der Schritt erfolgt nach einem anhaltenden Konflikt mit der brasilianischen Justiz, insbesondere mit dem Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Bundesgericht, der X „Zensuranordnungen“ vorwirft.
Due to demands by “Justice” @Alexandre in Brazil that would require us to break (in secret) Brazilian, Argentinian, American and international law, has no choice but to close our local operations in Brazil.
He is an utter disgrace to justice. https://t.co/yAvX1TpuRp
— Elon Musk (@elonmusk) August 17, 2024
Der Richter Moraes leitet Ermittlungen gegen sogenannte „digitale Milizen“, denen vorgeworfen wird, während der Amtszeit von Ex-Präsident Jair Bolsonaro Fake News und Hassrede verbreitet zu haben. Dabei forderte er X auf, bestimmte Accounts zu sperren. Nachdem X diesen Anordnungen nur unzureichend nachkam, drohte Moraes sogar mit der Verhaftung einer Unternehmensvertreterin in Brasilien.
Elon Musk, der Eigentümer von X, äusserte sich empört über die Vorgänge und nannte Moraes eine „absolute Schande für die Justiz„. Musk betonte, dass sein Unternehmen die Forderungen nach Zensur und der Herausgabe privater Informationen nicht akzeptieren könne.
X ist nicht das einzige Unternehmen, das in Brasilien mit der Justiz in Konflikt gerät. Auch Meta, der Mutterkonzern von Facebook und WhatsApp, sieht sich richterlichen Anordnungen ausgesetzt, die den Datenschutz und die Datenweitergabe betreffen. Die Entscheidung von X, sich aus Brasilien zurückzuziehen, markiert einen neuen Höhepunkt im angespannten Verhältnis zwischen internationalen Tech-Giganten und der brasilianischen Justiz.