31. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Bukarest – Die 31. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) fand vom 29. Juni bis zum 3. Juli in der rumänischen Hauptstadt Bukarest statt. Es trafen sich rund 250 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Europa, Nordamerika und Zentralasien um über aktuelle Themen zu diskutieren. Der liechtensteinische Landtag wurde von der Abgeordneten Norma Heidegger als Delegationsleiterin, der stv. Abgeordneten Elke Kindle und der Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten.
Die Jahrestagung ist die grösste Veranstaltung im Kalender der Versammlung. Im Zentrum der fünf-tägigen Konferenz stand die Rolle der Versammlung der OSZE in der aktuellen Sicherheitsarchitektur aus parlamentarischer Sicht. Die Delegationen befassten sich erneut mit dem Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine, der Lage im Nahen Osten, Desinformation und Propaganda, Klimawandel und Wasserknappheit, der Bekämpfung der Verbreitung von Fentanyl und anderen synthetischen Opioiden, Antisemitismus im OSZE-Raum, Migration, Menschenhandel sowie mit neuen Sicherheitsherausforderungen wie der künstlichen Intelligenz. Die Jahrestagung fand abermals ohne die russische und die belarussische Delegation statt.
Eröffnungssitzung
Auf der Eröffnungssitzung sprachen Nicolae-Ionel Ciucă, Präsident des rumänischen Senats, und Nicolae-Ionel Ciucă, Delegationsleiter der rumänischen OSZE PV Delegation, sowie Pia Kauma, Präsidentin der Versammlung. Ebenfalls ihre Worte an die Delegierten richteten Ian Borg, amtierender OSZE-Vorsitzender und Aussenminister von Malta, sowie Luminiţa-Teodora Odobescu, rumänische Aussenministerin.
Bilateraler Austausch
Neben der Teilnahme an den Ausschuss- sowie Plenarsitzungen nutzte die liechtensteinische Delegation ihre Präsenz vor Ort für diverse bilaterale Treffen. Auf Einladung des Schweizer Botschafters Massimo Baggi fand ein Austausch mit den Mitgliedern der schweizerischen Delegation statt. Zudem wurden die Geschäftsführer von drei namhaften Schweizer Unternehmen mit Niederlassungen in Rumänien zum Erfahrungsaustausch mit den beiden Delegationen eingeladen.
Erklärung von Bukarest
Am Ende der Jahrestagung wurde die «Erklärung von Bukarest» von den Parlamentarierinnen und Parlamentariern verabschiedet. Die Erklärung enthält Empfehlungen an die nationalen Regierungen, Parlamente und die internationale Gemeinschaft in den Bereichen politische Angelegenheiten, Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt, Menschenrechte und humanitäre Fragen. Die Mitgliedstaaten werden darin aufgefordert sich auf höchster politischer Ebene zur vollen Umsetzung der OSZE-Verbindlichkeiten sowie zur Stärkung der Organisation zu verpflichten.
