Die IG Mobiles Liechtenstein traf sich kürzlich zu einem Meeting im «kommod» in Ruggell, bei dem das Reflektieren der aktuellen Mobilitäts-, Raumplanungs- und Verkehrs-Agenden im Fokus stand. Seit der Eingabe des Postulats mit dem Titel «Ganzheitliches und nachhaltiges Mobilitäts-Raumplanungs-Konzept für Liechtenstein» sowie dessen Beantwortung durch die Regierung vor rund einem Jahr ist eine äusserst laue Ruhe eingekehrt.
Text: Johannes Kaiser
Bei einer Umfrage des Liechtenstein-Instituts im Jahr 2023 bei Jugendlichen stand die Verkehrsthematik als Problemfeld an zweitoberster Stelle – dies nach der Hauptsorgen-Thematik «Klima, Energie, Umwelt». Dennoch sind in der Verkehrspolitik in Liechtenstein keine zukunftsorientierten Weichenstellungen in Sicht, welche für die künftigen Generationen Lösungen aufzeigen. Ein Novum der besonderen Art war das gemeinsame Postulat, das im April 2022 von den Abgeordneten aller vier im Landtag vertretenen Fraktionen sowie unterstützt von fünf Parteien eingereicht und zur Bearbeitung an die Regierung gerichtet wurde.
Das Ziel wäre gewesen:
Grundlagen und Prämissen zu erarbeiten, die gemeinschaftlich durch Politik, Wirtschaft und Expertenwissen es ermöglichen, ein zukunftsorientiertes Mobilitäts-Raumplanungs-Konzept für Liechtenstein zu «denken», das in einem längerfristigen Zeitbogen anvisiert werden kann.
Verkehrspolitik watet im altbekannten Fahrwasser
Die Beantwortung dieses Zukunfts-Postulats durch die Regierung fiel jedoch sehr ernüchternd aus, wurden doch vielmehr die Probleme aufgezeigt, die bekannt sind und eben zu diesem Postulat führten. So watet die Politik auch weiterhin im bekannten Fahrwasser, indem mit Puzzle-Vorstössen beim einen oder anderen Verkehrsthema eine minimale Symptombekämpfung erreicht werden soll. Solang es kein ganzheitliches und nachhaltiges «Mobilitäts-Raumplanungs-Konzept» für Liechtenstein gibt, verkommen diese isolierten politischen Einzelvorstösse zu zwar gut gemeinten, aber unwirksamen Initiativen sowie unnützen Bemühungen.
