Liechtenstein schafft es im Avenir-Suisse-Freiheitsindex 2023 nur noch auf den vierten Rang, nachdem es im Vorjahr noch den zweiten Platz erreicht hatte. Grund für den «Freiheitsdämpfer» sind die Fortschritte einiger Kantone und die Einführung neuer Indikatoren.
Der Freiheitsindex von Avenir Suisse untersucht jährlich die wirtschaftlichen und zivilen Freiheiten in den Schweizer Kantonen. Anhand von 31 Indikatoren wird bewertet, wie liberal die kantonalen Gesetzgebungen ausgestaltet sind. Liechtenstein wurde im Jahr 2020 erstmals in den Vergleich aufgenommen und schaffte es prompt auf den ersten Platz. Im Jahr 2021 wurde das Fürstentum jedoch vom Kanton Appenzell Ausserrhoden von der Spitze verdrängt und nun sogar von den Kantonen Aargau und Schwyz ganz vom Podest gestossen.
Vergleichsweise laxer Ausgleich der kalten Progression
Verschlechtert hat sich die Situation in Liechtenstein jedoch nicht. Vielmehr haben verschiedene Kantone Fortschritte erzielt und zum Fürstentum aufgeschlossen oder es sogar überholt. Beispielsweise haben einige ihr Öffentlichkeitsgesetz verbessert, auch die durchschnittliche Familiensteuerbelastung ist in vielen Kantonen gesunken. Zudem spielt die Einführung des neuen Indikators «kalte Progression» eine nicht unwesentliche Rolle: Während die meisten Kantone einen «automatischen, jährlichen und umfassenden» Ausgleich kennen, gibt es in Liechtenstein nur einen fakultativen Ausgleichsmodus. Der
Landtag «kann» einen Ausgleich beschliessen, wenn der Konsumentenpreisindex seit der letzten Anpassung um acht Prozent gestiegen ist, muss es aber nicht. Damit ist der Ausgleichsmechanismus in Liechtenstein weniger strikt als in den meisten Schweizer Kantonen. Spitzenwerte erzielt Liechtenstein hingegen bei den Indikatoren «Beschäftigte im öffentlichen Sektor», «Bonität» oder bei etlichen zivilen Freiheiten, wie etwa der Kirchensteuer für Unternehmen, dem Tanzverbot, oder dem Nichtraucherschutz.
Freiheit bleibt ein subjektives Konzept
Der Freiheitsindex von Avenir Suisse berücksichtigt nur Themenbereiche, in denen die Kantone über Handlungsspielraum verfügen. Der Vergleich mit Liechtenstein ist deshalb mit Vorsicht zu geniessen. Denn Gesetze, die in der Schweiz auf Bundesebene gelten, fliessen nicht in den Vergleich ein. Im interaktiven Online-Tool können die einzelnen Indikatoren an- und ausgeschaltet werden, um einen persönlichen Freiheitsindex zu erstellen. Denn ob und wie stark beispielsweise ein Gesetz als Einschränkung der persönlichen Handlungsmöglichkeiten empfunden wird, hängt stark von der individuellen Einschätzung
ab. Die Daten für Liechtenstein erhoben hat die Stiftung Zukunft.li.
