Am 8. November wird sich der Landtag mit einem von zwölf Abgeordneten eingereichten Postulat befassen, das von der Regierung eine medizinische Aufarbeitung der Covid-Pandemie fordert. Der Landtag hat dies bereits zuvor am 6. September mit knapper Mehrheit beschlossen.
Die «Initiative A für Aufklärung und Aufarbeitung» freut sich, dass das Kernanliegen unserer Petition vom vergangenen April nun aufgegriffen wurde. Den zwölf Abgeordneten von VU und DpL gebührt dafür unser aufrichtiger Dank und Anerkennung. Wir haben mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass eine medizinische Aufarbeitung eines medizinischen Problems dringlich ist. Nur so nämlich lässt sich für ein nächstes Mal analysieren, welche Massnahmen gut und welche schlecht waren. Ebenso wie die Postulanten sind wir irritiert, dass sich der zuständige Gesundheitsminister in den Medien überrascht, darüber geäussert hat, dass die Regierung nun den zentralen medizinischen Bereich aufarbeiten muss. Dieser Auftrag komme für ihn «überraschend und aus dem Leeren», sagte Manuel Frick. Aus dem Nichts?!? Wir wissen nicht, wie oft wir eine medizinische Aufarbeitung seit dem Frühjahr öffentlich eingefordert haben. Zudem haben wir dies dem Gesundheitsminister auch am 5. Juli bei einem längeren Austausch im Regierungsgebäude persönlich gesagt. Wir haben bei diesem Termin auch angeboten, uns bei der Aufarbeitung einzubringen.
Mehrere Abgeordnete haben diese auch im Mai bei der Behandlung unserer Petition gefordert. So ganz «aus dem Leeren» ist dies also nicht gekommen. Dies halten auch die Postulanten unmissverständlich fest. Unter anderen hat dies auch die NZZ am 11. März 2023 in ihrem ausführlichen Frontartikel «Pandemie der Beliebigkeiten» gefordert, Zitat: «Regierungen weltweit werden aufgefordert, Rechenschaft über ihre Pandemiepolitik abzulegen».
Das «Vaterland» schrieb am 12. Oktober, der Gesundheitsminister zeige sich «etwas ratlos, wie der Auftrag genau umgesetzt werden soll». Die «Initiative A» möchte deshalb an dieser Stelle wie bereits beim Treffen am 5. Juli nunmehr öffentlich ihre Bereitschaft anbieten, bei der Aufarbeitung konstruktiv mitzuwirken. Wir erachten es als sinnvoll, eine gemeinsame Arbeitsgruppe einzuberufen. Dies wäre nach der beispiellosen gesellschaftlichen Spaltung ein echtes Zeichen, eine Brücke zu bauen und wieder Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen. Initiative A
