Leserbrief von Initiative A

Es war zwar knapp, entscheidend ist aber, dass der Landtag ebenso wie der Erbprinz und die Initiative A aus Covid die richtigen Lehren für künftige Pandemien ziehen will. Es ist ein gutes Zeichen, dass der Landtag dem Antrag von Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz zugestimmt hat, von der Regierung eine erweiterte Aufarbeitung einzufordern.

Wir anerkennen, dass auch Abgeordnete dafür gestimmt haben, welche die Massnahmen der Regierung für gut befinden. Die Landtagsvizepräsidentin brachte es in der Debatte gut auf den Punkt, als sie die Schlussfolgerungen der Regierung in ihrem Bericht als «fast schon desinteressiert» bezeichnete. Vor allem der zuständige Gesundheitsminister Manuel Frick und seine FBP-Partei scheint keinerlei Interesse daran zu haben, von Covid für künftige Pandemien zu lernen. Als einzige Partei stimmte die FBP geschlossen (!) gegen eine nähere Aufarbeitung. Bezeichnend für das Desinteresse des Gesundheitsministers ist seine Aussage im Lie-Zeit-Interview, wo er sich (zu früh) freute, das Kapitel Corona ad acta legen zu können.

«Augen zu und durch» scheint die Devise der FBP zu sein. Was sie und alle anderen, die mit Corona «abgeschlossen» haben, sich nicht bewusst sind: Die nächsten Pandemien stehen bereits in den Startlöchern! Im Ausland sprechen sogenannte «Experten» angesichts neuster Mutationen schon wieder von der Einführung von Massnahmen. Was bitte aber sollen die gehabten Massnahmen bringen, wenn man keine Ahnung hat, welche gut und welche weniger gut waren? Und warum soll es hierzulande nicht auch mit Eigenverantwortung funktionieren?

Uns geht es einzig darum, aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen. Deshalb muss man wissen, was die Abriegelung der Altersheime oder auch die Schulschliessungen genützt haben. Alle Nein-Sager nehmen billigend in Kauf, dass das nächste Mal wieder verfassungsmässig garantierte Grundrechte ausgehebelt und andere drastischen Massnahmen verhängt werden.

Wir haben dem Landtag und der Regierung unmittelbar vor der Landtagssitzung einen (nicht abschliessenden) Fragenkatalog zukommen lassen. Ganz zentral ist die Frage der Verhältnismässigkeit der Massnahmen. Vor allem haben wir auch zahlreiche Fragen zum medizinischen Bereich gestellt, sowie zu den Gesamtkosten über die letzten drei Jahre, die von der Regierung zu klären sind.