Nur einen (!) Tag, nachdem ein Mitbewerber auf dem Strommarkt erscheint, senkt die LKW ihre Energiepreise um ca. 5 Rappen pro kWh. Hat die Regierungschefstellvertreterin, welche die Oberaufsicht über die LKW wahrnehmen sollte, die Situation noch unter Kontrolle?
Am 1.1.2023 hat die LKW den Energiepreis auf einen Schlag verdreifacht, was eine Verdoppelung des Strompreises zur Folge hatte. Ein solche Preiserhöhung könnte in der Privatwirtschaft niemals durchgesetzt werden. Privathaushalte und die Wirtschaft erwarten insbesondere von Staatsbetrieben Stabilität und Vorhersehbarkeit. Das Handeln der LKW aufgrund fehlender Kontrolle und Zielvorgaben durch die Regierung hat das Vertrauen der Bevölkerung arg strapaziert. Mit der gestern Hals über Kopf aus dem Ärmel gezauberten Strompreissenkung verliert die Regierung und die LKW weiter an Glaubwürdigkeit. Die DpL hat zwei Vorstösse zur Abfederung der Preisentwicklung eingereicht. Zuerst mit dem Postulat vom 4. Oktober 2022. Mit dem zweiten Vorstoss vom 2. Mai 2023 verlangten wir eine Strompreisreduktion auf 19.6 Rp/kWh, weil eine solche durch die seit Anfang Jahr viel niedrigeren Preise am Spotmarkt wirtschaftlich möglich war und ist. Von Seiten der LKW kamen keine Einwände, jedoch stemmte sich die Regierung stark gegen niedrigere Strompreise. Es wäre also mehr als genug Zeit gewesen, um zu reagieren. Dass eine Preisreduktion, wie von der DpL gefordert und rechnerisch nachgewiesen wurde, durchaus realistisch ist, zeigt auch der neue Mitbewerber, der deutlich niedrigere Preise als die LKW offerieren kann. Die Regierungschefstellvertreterin befürwortete im Landtag die hohen Stromtarife, indem sie sagte, dass mit hohen Preisen die Verbraucher zum Stromsparen angehalten werden. Dem Anschein nach sind hohe Preise ganz im Sinn der Wirtschaftsministerin. Die Volkswirtschaft, die Einwohner und die Unternehmen müssen selbst schauen, wie sie mit den hohen Strompreisen über die Runden kommen. Das Vorgehen des Wirtschaftsministeriums zeugt nicht von Souveränität. Die LKW wird vermutlich durch den erlittenen Vertrauensverlust einige Kunden verlieren. Das letztjährige Defizit bleibt an weniger Kunden hängen. Oder muss am Schluss sogar noch der Steuerzahler zahlen? Die DpL setzt sich weiterhin für die Bevölkerung ein.
Thomas Rehak, Herbert Elkuch, Pascal Ospelt, Erich Hasler
