Regierungsrätin Dominique Hasler weilte auf Einladung Georgiens vom 11. bis 13. Juni 2023 in Tiflis.
Neben ihrem Aussenministerkollegen traf sie während des Besuchs den georgischen Premierminister und den Vorsitzenden des georgischen Parlaments. Georgien ist Mitgliedstaat des Europarats, in dem Liechtenstein Mitte November den Vorsitz des Ministerkomitees übernehmen wird.
Der anstehende liechtensteinische Vorsitz war daher ein zentraler Themenschwerpunkt in den verschiedenen hochrangingen Gesprächen. Weitere Themen waren die europapolitische Annäherung Georgiens sowie territoriale Integrität des Landes. Regierungsrätin Hasler nutzte den Besuch in Georgien zudem, um eine von Liechtenstein unterstützte Schule zu besuchen, in der Flüchtlingskinder aus der Ukraine unterrichtet werden.
Georgiens Position in der europäischen Sicherheitsarchitektur
Beim Treffen mit dem georgischen Aussenminister Ilia Darchiashvili betonte Regierungsrätin Hasler Liechtensteins Unterstützung für die georgischen Aspirationen, sich stärker in Europa zu integrieren. Georgien hat Ende Februar 2022, eine Woche nach der russischen Invasion in die Ukraine, einen Antrag auf Beitritt zur EU gestellt. Dies zusammen mit der Ukraine und der Republik Moldau.
Georgien sieht sich als Teil der europäischen Sicherheitsarchitektur und bemüht sich in seiner Aussenpolitik, die Beziehungen zu allen europäischen Staaten auszubauen.
Die Reise von Regierungsrätin Dominique Hasler erfolgte auf Einladung der georgischen Regierung. Die Bedeutung, welche Georgien dem Besuch zumisst, zeigt sich unter anderem an der hohen Anzahl an hochrangigen Treffen, welche auf dem Programm standen. In den Gesprächen mit Aussenminister Ilia Darchiashvili, Premierminister Irakli Garibashvili und mit dem Vorsitzenden des Parlaments, Shalva Papuashvili, sowie weiteren Parlamentsabgeordneten, erkundigte sich Regierungsrätin Halser nach den Fortschritten bei den politischen Reformen Georgiens, welche für eine europäische Integration notwendig sind. Angesprochen wurde zudem die vielfältige und gute Zusammenarbeit von Liechtenstein und Georgien in internationalen Organisationen, gerade auch im Hinblick auf den bevorstehenden Europaratsvorsitz Liechtensteins. In Bezug auf die Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit hob Regierungsrätin Hasler die guten institutionellen Grundlagen, wie das EFTA-Freihandelsabkommen oder das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Liechtenstein und Georgien, hervor. Diskutiert wurde auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen. Gerade kleinere Staaten, wie Liechtenstein oder Georgien, seien darauf angewiesen, dass das Völkerrecht respektiert werde. „Das Recht des Stärkeren darf nicht über die Rechtsstaatlichkeit siegen“ so Regierungsrätin Halser.
Für Georgien ein wichtiges Thema in allen Gesprächen war die Situation in den Gebieten Südossetien und Abchasien, die sich unter der effektiven Kontrolle der Russischen Föderation befinden. Es handelt sich dabei um ca. 20% der Landesfläche. Regierungsrätin Hasler versicherte ihren Gesprächspartnern die volle Unterstützung Liechtensteins für die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens.
Tiefer Einblick in das Land Georgien
Neben den offiziellen Terminen konnte Regierungsrätin Hasler auch die administrative Grenzlinie zwischen Georgien und der Region Südossetien besichtigen. Diese geführte Besichtigung sowie ein längerer Austausch mit Expertinnen und Experten vor Ort boten der Regierungsrätin einen tiefen Einblick in das Land Georgien, welches direkt an Russland grenzt.
Ebenso ein Programmpunkt stellte der Besuch einer der neun durch Liechtenstein unterstützten georgischen Schulen dar. Dieses Projekt geht auf die Bedürfnisse geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Georgien ein. Dabei wurden Unterrichtsmaterialen zur Verfügung gestellt und sogenannte „Child-Friendly Spaces“ eingerichtet, welche die Kontinuität der Bildung sowie den Zugang zu psychosozialer Unterstützung gewährleisten.
