Kosten Reisedokumente: Dank DpL eine Kehrtwende im Landtag
Redaktion
Der Druck aus dem Volk war der Grund zur Meinungsänderung bei 13 Abgeordneten
Die DpL-Volksinitiative zur Senkung der Gebühren von Reisedokumenten wurde von knapp 4’500 Einwohnern unterzeichnet, davon waren 4’429 Unterschriften gültig. Das überwältigende Ergebnis der Stimmensammlung brachte 13 Abgeordnete schlussendlich dazu, über ihren eigenen Schatten zu springen und ihre Haltung vom Februar 2022 um 180 Grad zu ändern.
Unseres Wissens geschah dies erstmals in der Geschichte des Landtags, dass eine Volksinitiative nach erfolgreicher Unterschriftensammlung ohne Volksabstimmung direkt an die Regierung zur Umsetzung überwiesen wurde. Wohlverstanden, von etlichen Abgeordneten, die zuvor noch mit all ihrer Redegewandtheit gegen eine solche Überweisung und gegen eine Preissenkung für Reisedokumente votiert hatten. Das Volk hat mit seiner klaren Botschaft zu verstehen gegeben, dass die DpL-Initiative zur Senkung der Gebühren von Reisedokumenten in seinem Interesse ist. Eine Mehrheit im Landtag hat dies schlussendlich ebenfalls anerkennen müssen und eingesehen, dass eine Volksabstimmung mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit zu Gunsten einer Senkung der Preise für Reisedokumente ausfallen würde.
Aus ursprünglich 4 Ja-Stimmen im Februar 2022 wurden so am 3. Mai 2023, nur durch die hohe Anzahl an Unterschriften 17 Ja-Stimmen. Die restlichen 8 Abgeordneten blieben bei ihrer ablehnenden Haltung. Der Druck der Bevölkerung reichte schlussendlich aus, um die Volksvertretung auf die richtige Spur zu bringen. Somit entfällt die Volksabstimmung, sie ist nicht mehr nötig.
Die Demokraten pro Liechtenstein bedanken sich bei allen, welche die Initiative mit ihrer Unterschrift unterstützt haben und damit aktiv die Senkung der Preise bewirkten. Ein Pass und eine ID zusammen kosten ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr 400 Franken, sondern nur noch 150 Franken.
