Für die Eröffnung der 52. Session des UN-Menschenrechtsrates reiste Aussenministerin Dominique Hasler nach Genf.
In ihrer Rede am hochrangingen Segment des Rates betonte sie am Montag, 27. Februar die Wichtigkeit der Wahrung der Menschenrechte in Krisensituationen und rief dazu auf, die diesjährigen Jubiläen wichtiger, internationaler Rechtsakte zu Menschenrechten als Anstoss für eine Rückbesinnung auf diese Werte zu nutzen. Zudem nutzte sie ihren Aufenthalt für bilaterale Treffen mit ausländischen Amtskollegen, dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge sowie Nichtregierungsorganisationen. Am Dienstag trifft sie sich u.a. noch mit dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk.
Für das dreitägige hochrangige Segment des UN-Menschenrechtsrats, das jeweils zu Beginn der Märzsession des Rates stattfindet, haben sich in diesem Jahr über 120 hochrangige Teilnehmerinnen und Teilnehmern angemeldet, wovon die Mehrheit vor Ort in Genf war. Regierungsrätin Dominique Hasler hielt in ihrer Ansprache am Montag vor dem Rat fest, dass die Einhaltung von Menschenrechten für alle Staaten eine rechtliche Verpflichtung ist, die eine Grundbedingung für Frieden und nachhaltige Entwicklung darstellt. Die anstehenden Jubiläen, darunter das 75-jährige Jubiläum der Universellen Erklärung der Menschenrechte, das 30-jährige Jubiläum der Wiener Erklärung und dem dazugehörigen Arbeitsprogramm sowie das 25-jährige Jubiläum des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, sollten uns an diese Verpflichtung erinnern.
Die Regierungsrätin brachte auch erneut Liechtensteins Solidarität mit den Opfern des Erdbebens in Syrien und der Türkei sowie deren Familien zum Ausdruck. Liechtenstein unterstützte die Betroffenen unmittelbar nach dem Beben mit einer finanziellen Soforthilfe in der Höhe von CHF 200`000. Die Aussenministerin betonte auch, dass der Angriff Russlands auf die Ukraine einen nicht zu tolerierenden eklatanten Verstoss gegen das Völkerrecht und einen Bruch mit den fundamentalen Regeln der internationalen Ordnung darstellt. In diesem Zusammenhang zeigte sie sich schockiert über die internationalen Verbrechen, die Russland in der Ukraine begangen hat und zu einer unvergleichbaren menschenrechtlichen und humanitären Krise geführt haben. Zudem äusserte die Regierungsrätin ihre Sorge über die anhaltenden, schweren Menschenrechtsverletzungen in Myanmar und Iran sowie die starken Einschränkungen der Menschenrechte in Afghanistan, Russland, Weissrussland und Ägypten.
Im Rahmen des Aufenthalts traf sich Regierungsrätin Dominique Hasler bilateral mit dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, und dem Aussenminister der Republik Malediven, Abdullah Shahid, sowie des Weiteren mit der Generalsekretärin der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD), Rebeca Grynspan, der Leiterin des Syrien-Mechanismus, Catherine Marchi-Uhel, der stellvertretenden Leiterin des UN-Instituts für Abrüstungsforschung (UNIDIR), Cécile Aptel, und mehreren Vertretern von Nichtregierungsorganisationen. Am Dienstag stehen bilaterale Treffen mit dem litauischen Vizeaussenminister, Mantas Adomenas, der Aussenministerin der Marschallinseln, Kitlang Kabua, und dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sowie ein Besuch bei der Stiftung Geneva Science and Diplomacy Anticipator für Gespräche zu wissenschaftlichen Ansätzen in der Diplomatie und der Politik auf dem Programm.
