Triesenberg: Gemeinderatssitzung vom 27. September 2022

Rathaus Triesenberg

Der Triesenberger Gemeinderat tagte am 27. September unter dem Vorsitz von Vorsteher Christoph Beck und hat an der Sitzung u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

 

Neubau Holzlagerschopf / Arbeitsvergabe
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für die Rolltore zu CHF 31 521.70 an die Ludwig Sprenger AG, Eschen.

IT-Infrastruktur / Auftragsvergabe
Die bestehende Firewall-Lösung der IT-Infrastruktur in der Gemeindeverwaltung ist in die Jahre gekommen. Das System wurde vor fünf Jahren installiert und wird künftig vom Hersteller nicht mehr weiterentwickelt. Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für die Beschaffung und Installation der neuen Fire-wall-Lösung (Sophos) zu CHF 24 292.95 an die HSL Informatik AG, Balzers.

Projektgenehmigung Verein ELF
An der Sitzung des Gemeinderats vom 23. August 2022 haben Luis Hilti und Toni Büchel den Verein ELF und ihr Projekt vorgestellt. Bereits in vier anderen Gemeinden konnte das über ein Jahr dauernde Projekt realisiert werden.

Der Gemeinderat genehmigt die Umsetzung des Projekts im 2023 durch den Verein ELF und spricht dafür CHF 25 000.-. Das Gesamtbudget für das Projekt beläuft sich auf über CHF 100 000.-. Diese restlichen Gelder werden vom Verein ELF über Stiftungen finanziert.

Stellenplan Primarschule und Kindergärten
Der Gemeinderat genehmigt den vom Schulamt vorgelegten Stellenplan für die Primar-schule und die Kindergärten im Schuljahr 2023/2024.

Stellungnahme zur Konsultation „Konzept Wolf Liechtenstein“ und „Richtlinie Herdenschutzhunde Liechtenstein“
Die Regierung hat am 14. Juni 2022 das revidierte Konzept Wolf Liechtenstein, sowie die Richtlinie Herdenschutzhunde Liechtenstein zur Kenntnis genommen und das Amt für Umwelt beauftragt, eine öffentliche Konsultation durchzuführen.

Die Land- und Alpwirtschaftskommission, die Kommission Natur und Umwelt, sowie der Gemeindeförster, haben sich mit dem Konsultationsentwurf des Amtes für Umwelt befasst.

Der Gemeinderat beauftragt den Gemeindevorsteher eine Stellungnahme an das Amt für Umwelt abzugeben.

Die Stellungnahme ist auf der Webseite unter „Gemeinderat / Aktuelles aus dem Gemeinderat“ abrufbar.

Vernehmlassungsberichte

Der Gemeinderat nimmt folgende Vernehmlassungsberichte zur Kenntnis:

  • Vernehmlassungsbericht betreffend den Erlass eines Gesetzes über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Registrierung von Weltraumgegenständen (Weltraumgesetz)

  • Vernehmlassungsbericht betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2394 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zu-sammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zu-ständigen Behörden (EWR-Verbraucherbehördenkooperations-Durchführungsgesetz; EWR-VBKDG) sowie die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes

  • Vernehmlassungsbericht betreffend das Europäische Übereinkommen vom 24. November 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland

  • Vernehmlassungsbericht betreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Weiterver-wendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz; IWG) (Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Wei-terverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors.