54. Sitzung des Gemeinderats Mauren

20. Juni 2022

Schwalbenschwanz im Frühsommer beim Egelsee von Wolfgang Caspers, Mauren

Unter dem Vorsitz von Gemeindevorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 15. Juni 2022 seine 54. Sitzung in der Mandatsperiode 2019-2023 ab. Die behandelten Geschäfte sind hier kurz zusammengefasst. Das ausführliche öffentliche Protokoll ist auf der Homepage und im Aushang einsehbar. Es wird auf Wunsch gerne per E-Mail oder per Post zugestellt.

Sitzungsprotokoll genehmigt

Das vollständige Protokoll der 53. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 25. Mai 2022 wurde genehmigt.

Ersatzwahl Stimmenzählerin (Ersatzmitglied)

Mit der Bestellung von Frau Nicole Marxer, Mauren in die Hauptwahl- oder Hauptabstimmungskommission Unterland hat sie ihr Amt als Stimmenzählerin (Ersatzmitglied) in der Gemeinde Mauren niedergelegt. Der Gemeinderat bestellte nun über Antrag der FBP-Gemeinderatsfraktion Frau Carmen Pfeiffer aus Schaanwald als Stimmenzählerin (Ersatzmitglied) für die restliche Mandatsperiode bis 2023.

Öffentliches Auftragswesen inkl. Bereich der Sektoren: Stellungnahme

Die Regierung hat am 8. März 2022 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen und des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren verabschiedet. Damit werden umgesetzt insbesondere die Richtlinie (EU) 2019/1161 des Europäischen Parlaments des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Strassenfahrzeuge. Der Gemeinderat nahm den Bericht formell zur Kenntnis.

Abänderung Heimatschriftengesetz, Gesetz über die Freizügigkeit und Ausländergesetz: Stellungnahme

Die Regierung hat einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Heimatschriftengesetzes, des Personenfreizügigkeitsgesetzes sowie des Ausländergesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1157 verabschiedet. Ziel ist, die Sicherheitsstandards zu erhöhen für Personalausweise von EU-Bürgern und für Aufenthaltsdokumente, die EU-Bürgern und deren Familienangehörigen ausgestellt werden, die ihr Recht auf Freizügigkeit ausüben. Der Gemeinderat nahm den Bericht formell zur Kenntnis.

Totalrevision des Emissionshandelsgesetzes

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 24. Mai 2022 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Emissionshandelsgesetzes verabschiedet. Vorsteher Freddy Kaiser übergab den Bericht dem Gemeinderat zum Aktenstudium. Allfällige Stellungnahmen können bis spätestens 16. August 2022 an die Gemeindevorstehung eingereicht werden. Die Behandlung des Berichts erfolgt an der Gemeinderatssitzung vom 24. August 2022.

Klimastrategie 2050 – Entwurf zur öffentlichen Konsultation

Die Regierung hat am 25. Mai 2022 die Klimastrategie Liechtenstein 2050 – Entwurf zur öffentlichen Konsultation – verabschiedet. Vorsteher Freddy Kaiser übergab den Entwurf dem Gemeinderat zum Aktenstudium. Allfällige Stellungnahmen können bis spätestens 16. August 2022 an die Gemeindevorstehung eingereicht werden. Die Behandlung des Entwurfs zur Klimastrategie 2050 erfolgt an der Gemeinderatssitzung vom 24. August 2022.

Bewilligte Baugesuche

Der Gemeinderat nahm die vom 19. Mai bis 8. Juni 2022 bewilligten Baugesuche zur Kenntnis:

Bauvorhaben: Neuinstallation LW-Wärmepumpe

Standortadresse: Brata 8, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation LW-Wärmepumpe

Standortadresse: Auf Berg 98, Mauren