DpL: Klarstellung der Radio L Nachricht vom 15.2.2022 13:00
Redaktion
Die stark vereinfachte Interpretation der Radio L Redaktion eines Interviews mit dem Pateipräsident Thomas Rehak (DpL), «in der DpL werden Massnahmengegner toleriert», bedarf einer näheren Erläuterung. Im Namen der DpL wurden nie Verschwörungstheorien und andere entglittene Aussagen veröffentlicht. Dies würde weder den Parteigrundsätzen noch den Statuten entsprechen. Für Personen, die sich nicht daran halten, kann dies Konsequenzen haben, die bis zum Ausschluss durch die Mitgliederversammlung reichen können.
An Demos, in Leserbriefen und in den sozialen Medien haben Personen aus allen Parteien ihre Unzufriedenheit kundgetan. Diesen Personenkreis einer Partei zuordnen zu wollen, ist unseriös und ein Ding der Unmöglichkeit. Wenn Personen privat unter ihrem eigenen Namen sich öffentlich zu etwas äussern, tragen die Verantwortung allein diese Personen. Es muss zwischen sachlicher und unangebrachter Kritik unterschieden werden. So mancher hat in den Handlungen der Regierung und den Profiteuren der Krise eine Bedrohung für die Gesellschaft gesehen. Die Wortwahl, die verwendet wurde, war teilweise deplatziert. Dies gilt aber nicht für alle Massnahmenkritiker. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das es zu respektieren gilt und zu verteidigen ist.
Die DpL setzte sich seit Beginn des Corona-Ausnahmezustands für verhältnismässige Massnahmen ein. Auch befürwortete sie früh Massnahmen für die Bevölkerung, wie z.B. Beschaffung von Masken. Corona ist aber nur eins von vielen Themen, welches die DpL bewegt(e). Die DpL als Oppositionspartei sieht ihre Aufgabe darin, die VU/FPB-Regierungskoalition kritisch zu begleiten. Die DpL macht aber keine Fundamentalopposition, sondern bringt sachliche Kritik dort an, wo es angebracht ist.
Die DpL bringt eigene parlamentarische Vorstösse ein, wie z.B. die Abschaffung der Franchise für Rentner, und unterstützt auch sinnvolle Anträge von anderen Parteien, wenn sie den eigenen Zielen nicht zuwiderlaufen. Der Name DpL steht für Toleranz und einen sachlichen Diskurs mit dem Ziel, die Volkswohlfahrt im Sinne der Verfassung zu fördern.
