Aussenminister koordinieren Vorgehen in der Coronakrise

In Krisenzeiten sind enge Partnerschaften wie die der deutschsprachigen Länder von besonderer Bedeutung. Dass die Kommunikationskanäle zwischen Liechtenstein, der Schweiz, Österreich, Deutschland und Luxemburg jederzeit offen sind, zeigte sich im freundschaftlichen und konstruktiven Gespräch der Aussenminister der Länder über die zwischenstaatliche Zusammenarbeit und die gemeinsamen multilateralen Anstrengungen zur Coronakrise.

Am Dienstag, 21. April 2020 traf sich Aussenministerin Katrin Eggenberger auf Einladung Deutschlands zum elektronischen Austausch mit ihren Amtskollegen Heiko Maas (Deutschland), Ignazio Cassis (Schweiz), Alexander Schallenberg (Österreich) und Jean Asselborn (Luxemburg). Hauptthema des Gesprächs war die aktuelle Coronakrise. Regierungsrätin Eggenberger nutzte die Gelegenheit, um ihren Kollegen für die hervorragende Zusammenarbeit zu danken. Sie würdigte die engen Beziehungen zur Schweiz, die auch in Krisenzeiten auf beständig hohem Niveau weitergeführt werden, und die Unterstützung durch das EDA bei der Rückführung von liechtensteinischen Reisenden. Auch Österreich und Deutschland sind wichtige Partner Liechtensteins in dieser Hinsicht, sowohl auf Hauptstadtebene als auch im Austausch mit Vertretern an den Aufenthaltsorten von Gestrandeten. Der pragmatische Austausch mit Österreich zu neu entstandenen Fragen, gerade bezüglich Grenzübertritte, aber auch mit Deutschland unterstreiche weiter, wie gut die deutschsprachigen Länder zusammenarbeiten, so die Regierungsrätin.

Sie fügte hinzu, dass für Liechtenstein als Exportnation offene Grenzen, Arbeitskräfte aus den Nachbarländern und ein funktionierender Binnenmarkt von besonderer Bedeutung sind. Gleichzeitig profitiert eine grosse Anzahl von Grenzgängern von den aktuellen wirtschaftlichen Unterstützungsmassnahmen der Regierung. Katrin Eggenberger betonte im Gespräch das gegenseitige Interesse eines konstanten Informationsflusses zu möglichen Lockerungen der Restriktionen im Rahmen der Coronakrise.

Auch auf dem multilateralen Parkett arbeiten die deutschsprachigen Länder eng zusammen. Die von Liechtenstein zusammen mit der Schweiz federführend eingebrachte UNO-Resolution zur Coronakrise wurde von Deutschland, Österreich und Luxemburg unterstützt. An dieser Videokonferenz wurde dieser wichtige Schritt der ersten Resolution zum Coronavirus gewürdigt. Die Resolution prägt auch die Agenda des Sicherheitsrats, in dem Deutschland im Juli 2020 den Vorsitz haben wird. Die Aussenminister waren sich einig, dass die UNO und die internationale Zusammenarbeit derzeit von essenzieller Bedeutung sind. Sie unterstützten erneut nachdrücklich den Aufruf des UNO-Generalsekretärs nach einem weltweiten Waffenstillstand und nach einer globalen Antwort auf die Coronakrise.

Katrin Eggenberger betont: „Die Qualität von Beziehungen und Verträgen zeigt sich umso mehr in einer Krise, die alle gleichermassen betrifft. Liechtenstein ist als kleines Land auf gute Nachbarschaft besonders angewiesen. Es ist mir darum enorm wichtig, auf Deutschland, Österreich, Luxemburg und die Schweiz als enge Partner zu zählen und mit ihnen einen offenen und konstruktiven Informationsfluss pflegen zu können.“ Dies gerade hinsichtlich einer koordinierten, schrittweisen Lockerung der Reiserestriktionen und der Öffnung der Grenzen.