Die kurze Antwort ist: Nein!
Das sagt die Landtagsfraktion der Freien Liste
Nein, weil die Fallzahlen – sprich die Anzahl Patienten – fehlen, um einen qualitativen und wirtschaftlichen Betrieb zu gewährleisten: Das Landesspital (LLS) wies für 2017 und 2018 gut 1’500 stationäre Behandlungen aus. Laut Aussagen der Verantwortlichen soll diese Zahl 2019 auf ca. 2’000 ansteigen. Laut einer von der liechtensteinischen Regierung in Auftrag gegebenen Studie müssten es aber mindestens 4’000, besser 5’000 stationäre Fälle pro Jahr sein, um finanziell und qualitativ einigermassen im Rahmen zu bleiben.
Nein, weil schweiz- und europaweit Kooperationen und Zusammenlegungen diskutiert und geplant werden. Ziel ist stets, die steigenden Gesundheitskosten in den Griff zu bekommen. Deshalb geht der internationale Trend klar zu überregionaler Zusammenarbeit und Bündelung von Kompetenzen im Spitalbereich. Nur in Liechtenstein glaubt man, sich den Entwicklungen mit einer Konkurrenzstrategie (gegen Grabs) und einer neuen Gebäudehülle entgegenstellen zu können. Die Kostenfolgen scheinen nicht zu interessieren. So konnte das LLS seit 2013 kaum jemals 50 Prozent seiner Kosten über Behandlungen erwirtschaften. 2018 waren es bei Kosten von rund 25 Mio. Franken bescheidene 12 Mio. Franken an OKP-Erträgen, wobei der Staat schon bei diesem Betrag 55 Prozent bezahlt. Die Wirtschaftlichkeit bleibt auf der Strecke.
Nein, weil eine Gesamtstrategie fehlt und nie ernsthaft über die beiden Kernfragen diskutiert wurde, welche Dienstleistungen in einem Liechtensteiner Landesspital erbracht und welche Patienten damit angesprochen werden sollen. Auch der Bericht und Antrag der Regierung liefert dazu keine Antwort. Mit einer Gebäudehülle allein ist es jedoch nicht getan.
Nein, weil es auch keine Geburtenstation geben wird. Die Verantwortlichen und die Regierung gaukeln der Bevölkerung zwar vor, dass wieder eine Geburtenstation eröffnet wird. Unter finanziellen Verlusten könnte eine solche tatsächlich betrieben werden. Was allerdings nicht gewährleistet werden kann, ist die Qualität und die Sicherheit von Mutter und Kind. Zum einen rechtfertigt die Anzahl Geburten keine eigene Station und zum anderen wird es wohl sehr schwierig sein, qualifiziertes Personal zu finden, das die meiste Zeit mangels Geburten ‚Däumchen drehen’ muss. Eine Geburtenstation unter diesen Voraussetzungen einzurichten, wäre schlicht fahrlässig und verantwortungslos.
Ob die Mehrheit des Landtags sich für diese unumstösslichen Fakten interessiert, ist jedoch stark anzuzweifeln. Jedenfalls wird die Fraktion der Freien Liste einen Neubau für 72.5 Mio. Franken (inklusive des Anteils von Vaduz von 7 Mio. Franken) entschieden ablehnen und darüber hinaus eine Volksabstimmung beantragen. Auf Grundlage der Konkurrenz-Strategie ist ein finanzielles und qualitatives Desaster absehbar, das dann das Volk ein zweites Mal abwenden muss.
