Abstimmung am 12. März
wie geplant

In einer Rede im britischen Parlament hat Premierministerin Theresa May heute den Weg für die Verschiebung des Brexit geebnet. Damit könnte der für Ende März geplante EU-Austritt verschoben werden.

Theresa May hat damit den grundsätzlichen Widerstand gegen eine Verschiebung des Austritts aufgegeben. Ein «kurzer und begrenzter» Aufschub sei möglich, wenn sich bis Mitte März im Unterhaus keine Mehrheit für eine andere Lösung abzeichnete, sagte die britische Regierungschefin vor den Abgeordneten in London. Der EU-Austritt auf das Datum vom 29. März 2019 könne aber allenfalls bis Ende Juni 2019 aufgeschoben werden.

Am 12. März solle wie geplant über die Austrittsabkommen mit der EU abgestimmt werden. Wenn das Parlament Nein sage und auch einen No-Deal-Brexit ablehne, wolle sie über eine Verschiebung des Brexit abstimmen lassen.

May strebt geregelten Austritt an

May sagt, sie strebe weiterhin einen geregelten Austritt an. „Wenn wir müssen, machen wir aber auch den Austritt ohne Abkommen zum Erfolg.“

Sie warnte allerdings vor einem Aufschub bis Ende Juni. Großbritannien könne dann nicht an der Europa-Wahl teilnehmen. Sie ermahnte das Parlament die Folgen zu bedenken.