Medienmitteilung der Abgeordneten Herbert
Elkuch, Erich Hasler und Thomas Rehak
Am 14.8.2016 wurde durch den heutigen Vorstand die Mitgliedschaft aller DU-Mitglieder (mit Ausnahme der sechs Gründungsmitglieder) gegen den Widerstand von Erich Hasler, Herbert Elkuch und Tomas Rehak abgesprochen, obwohl diese jährlich zu den Generalversammlungen eingeladen worden waren und dort als vermeintliche Mitglieder abstimmten.
Anschliessend wurden die Gründungsmitglieder Erich Hasler und Thomas Rehak von der Harry Quaderer-Fraktion nicht mehr in den Vorstand gewählt. Am 16.8.2016 aberkannte der heutige Vorstand auf Vorschlag des Vorsitzenden Harry Quaderer die Mitgliedschaft von Erich Hasler. In der Folge traten Thomas Rehak und Herbert Elkuch vom Verein aus. Damit bestand der DU-Verein nach Ansicht des derzeitigen Vorstandes noch aus fünf Mitgliedern, konkret aus zwei ordentlichen Abgeordneten, zwei Stellvertretern und einem ehemaligen Abgeordneten. Das ganze Vorgehen wird von uns als nicht rechtskonform angesehen.
Da unser Austritt aus dem Verein auch Auswirkungen auf den Landtag hat, z.B. bezgl. Kommissionszusammensetzungen, informierten wir umgehend den Landtagspräsidenten von unserem Austritt und ersuchten ihn, zeitnah eine pragmatische Lösung auszuarbeiten, damit der September-Landtag nicht unnötig behindert wird. Da der Gesetzgeber nicht vorgesehen hat, dass sich die Mehrheit einer Fraktion abspaltet (Gesetzeslücke), nahm die Ausarbeitung eines Vorschlags einige Zeit in Anspruch.
Gestern am 30.8.2016 erhielten wir von Landtagspräsident Albert Frick den vom Landtagspräsidium abgesegneten Vorschlag, den wir gutgeheissen haben und der heute vom Landtagspräsidenten den Medien vorgestellt wird. Der Regelungsvorschlag wird dem Landtag in seiner Septembersitzung zur Genehmigung vorgelegt.
Das Präsidium legte zudem fest, dass die neue Fraktion im Landtag unter dem Namen „NEUE“ geführt wird. Offen ist einzig noch, welche Farbe der neuen Fraktion auf der Anzeigetafel im Landtag zugeordnet wird.
Elkuch, erster Fraktionssprecher
Die “Neue Fraktion“ freut sich mitteilen zu können, dass Herbert Elkuch erster Fraktionssprecher der Fraktion ist. Geplant ist, dass der Fraktionssprecher jährlich neu bestimmt wird. Pressesprecher der Fraktion „NEUE“ ist Thomas Rehak.
Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der festgelegte Name der neuen Fraktion („NEUE“) nicht der Name, der in Gründung sich befindlichen neuen Partei ist. Wir werden unsere Unterstützer und die Öffentlichkeit informieren, sobald konkrete Entscheidungen getroffen sind.