Im Zentrum die Weiterentwicklung des EFTA Freihandels und der BREXIT
Vaduz – Die Weiterentwicklung der EFTA-Freihandelspolitik und der Brexit waren die zentralen Themen am EFTA-Ministertreffen in Island, an dem Regierungsrätin Aurelia Frick teilnahm. Zusammen mit ihren Kolleg/Innen aus der Schweiz, Norwegen und Island unterzeichnete sie das modernisierte EFTA-Freihandelsabkommen mit der Türkei und ein neues Freihandelsabkommen mit Ekuador.
In Anbetracht der wachsenden Gefahr des Protektionismus, mit denen sich das Welthandelssystem konfrontiert sieht, bekräftigten die MinisterInnen die Bedeutung von liberalen Handelspolitiken und Freihandel. Sie bekannten sich zu einem Welthandelssystem, das auf transparenten und international etablierten Normen basiert.
„Als kleines Land mit einem hohen Exportanteil der Wirtschaft sind wir auf offene Märkte angewiesen. Die Welthandels-Organisation und ganz besonders unsere Freihandelsabkommen schaffen klare Grundlagen und somit Rechtssicherheit für unsere Wirtschaft“, so Regierungsrätin Aurelia Frick. Durch das aktuelle Freihandelsnetz der EFTA verfügt Liechtenstein derzeit über 28 Freihandelsabkommen mit Zugang zu insgesamt 39 Ländern. Am Ministertreffen in Island unterzeichneten die EFTA-MinisterInnen das neue Freihandelsabkommen mit Ekuador sowie das modernisierte Abkommen mit der Türkei. Darüber hinaus setzten die MinisterInnen Prioritäten für die zahlreichen Verhandlungsprozesse, wobei für die liechtensteinische Wirtschaft äusserst relevante Partner wie MERCOSUR und Indien ganz oben auf die Prioritätenliste stehen.
Bedeutung des EWR unterstrichen
Auch der EWR wurde am Ministertreffen diskutiert: Dessen Bedeutung ist unumstritten, genauso wie die Notwendigkeit des reibungslosen Zugangs zum EU-Binnenmarkt. Die MinisterInnen zeigten sich zufrieden mit dem Funktionieren des EWR-Abkommens und würdigten insbesondere die Fortschritte beim Abbau des Übernahmerückstands. Über 60 Finanzdienstleistungsrechtsakte konnten seit Jahresbeginn ins EWR-Abkommen übernommen werden, „Es ist erfreulich, dass die gemeinsamen Anstrengungen der letzten Monate nun endlich konkrete Resultate zeigen. Wir dürfen nicht locker lassen und müssen diesem Thema weiterhin höchste Priorität beimessen“, erklärte Aussenministerin Frick. Ausserdem wurden die Fortschritte bei der Umsetzung des EWR-Finanzierungsmechanismus begrüsst. 12 der 15 Kooperationsabkommen sind mit den EU-Empfängerstaaten mittlerweile abgeschlossen, sodass nun die konkreten Projekte starten können.
Enge Abstimmung zum Thema Brexit wichtig
Ein wichtiges Thema des Treffens waren die möglichen Konsequenzen des Brexit, mit welchem das Vereinigte Königreich auch aus dem EWR und den bilateralen Verträgen EU-Schweiz ausscheiden wird. Das Vereinigte Königreich ist ein bedeutender Handelspartner für die EFTA, weshalb die EFTA-Staaten ein Interesse daran haben, die bestehenden Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich so weit wie möglich aufrechtzuerhalten. Sie waren sich einig, dass dafür eine enge Abstimmung unter den EFTA-Partnern wichtig ist: „Die Komplexität von Brexit erfordert es, dass wir unsere Kräfte bündeln und wo möglich Allianzen schmieden“, resümierte Frick.
Konstruktiver Austausch mit den EFTA-
Parlamentariern und EFTA-Sozialpartnern
Auf dem Programm der EFTA-Minister standen auch Treffen mit dem EFTA-Parlamentarierausschuss und dem EFTA-Konsultativkomitee, in dem die Sozialpartner vertreten sind. Die Abgeordneten Elfried Hasler und Harry Quaderer vertraten Liechtenstein im Parlamentarierausschuss. Im Konsultativkomitee nahm Sigi Langenbahn, Präsident des Liechtensteinischen Arbeitnehmerverbandes, teil. Kathrin Nescher
