Viel beachtete Rede von Aussenministerin Aurelia Frick in Wien
Vaduz – Regierungsrätin Aurelia Frick nahm am 24. Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Mehr als 40 Aussenminister folgten der Einladung des österreichischen Vorsitzes nach Wien und sendeten damit ein wichtiges Zeichen der Unterstützung für die OSZE.
Die Regierungsrätin nutzte das Treffen ausserdem für mehrere bilaterale Gespräche, unter anderem mit der EU-Ratspräsidentschaft. Sie sprach dabei vor allem Themen der bilateralen Steuerkooperation und die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen an.
Aufgabe der OSZE ist es, die wachsenden geopolitischen Spannungen und die sicherheitspolitischen Herausforderungen am europäischen Kontinent, die durch den anhaltenden Konflikt in der Ukraine und der Annexion der Krim bestehen, einzudämmen und nach Lösungen für die bestehenden Konflikte zu suchen.
Regierungsrätin Aurelia Frick betonte in ihrer Rede vor dem Ministerrat die Wichtigkeit einer handlungsfähigen OSZE. Eine Blockade der Organisation, so die Regierungsrätin, wäre zum Nachteil aller Staaten. Sie sprach sich auch für die Verbesserung der humanitären Lage der Bevölkerung in der Ostukraine aus, um das inakzeptable Leid der Zivilbevölkerung zu verbessern. So könne gleichzeitig auch ein Beitrag zur Entschärfung des Konflikts geleistet werden.
Im Zentrum der Debatte in Wien standen die andauernden Konflikte im OSZE-Raum, die Bemühungen des österreichischen Vorsitzes in der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Radikalisierung sowie der Sicherheits-Dialog. Dieser soll ein besseres Verständnis aller 57 OSZE-Teilnehmerstaaten der Sicherheitsrisiken in Europa gewährleisten und Antworten auf die wachsenden Sicherheitsbedrohungen erarbeiten.
Der kommende OSZE-Vorsitz Italien wird diese Agenda weiterführen und den Schwerpunkt zusätzlich auf die Migration legen. (Kathrin Nescher)
