Warum wurde der Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung erhöht?
Vor kurzem wurden die Beiträge an die Arbeitslosenversicherung (ALV) von 0,5% auf 1 % des Bruttolohns erhöht. Der DU-Abgeordneten Jürgen Beck stellt in «hoi du» vom Oktober 2017 die Frage, warum der Beitragssatz erhöht worden ist.
Dazu schreibt der Abgeordnete u.a.: «Laut Jahresbericht der AHV-IV-FAK -Kassen werden die eingenommenen Beiträge der ALV überwiesen, wobei die AHV das Inkasso übernimmt, aber mit den Einnahmen weiters nichts zu tun hat. Das wirklich Erstaunliche ist, dass lt. Jahresbericht der ALV von 2016, bei durchschnittlich 446 Arbeitslosen per 31.12.2016, Aufwände, resp. Zahlungen in Höhe von CHF 22,6 Mio. getätigt wurden. Demgegenüber stehen Erträge von 27.6 Mio., was einem Überschuss im Jahr 2016 von CHF 5 Mio. entspricht.»
Es sei für ihn unverständlich, warum zehntausende Arbeitnehmer und alle Arbeitgeber eine Prämienerhöhung hinnehmen mussten.
Vermögen von 55 Mio.angehäuft
Das Vermögen der Arbeitslosenkasse beträgt 55 Mio. Franken. Da fragt man sich schon wozu dieses Geld angehäuft wurde.
Jürgen Beck fragt sich angesichts dieser Situation, wieso die ALV ein solches Polster braucht und «ob da vielleicht Überlegungen dahinterstecken, die uns verschwiegen werden.» Die Prämienzahler hätten ein Anrecht darauf zu erfahren, was mit diesen Geldern passiere. Und zum Schluss sagt Beck: «Man mag es mir nicht verübeln, wenn in mir ein ungutes Gefühl aufkommt, wenn aktuell über Betrugsfälle in der Arbeitslosenversicherung berichtet wird»