Gespräche mit unseren Ministerinnen
Frick und Gantenbein
Vaduz – Die Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrats zu Syrien traf sich am 14. und 15. September zu Gesprächen mit Regierungsrätin Aurelia Frick, Regierungsrätin Dominique Gantenbein und den zuständigen Institutionen im Asylwesen.
Die Kommission berichtete über die Untersuchung der Verbrechen und schwersten Menschenrechtsverletzungen in Syrien, die auch das Feststellen der Verantwortlichen umfasst. Weiters wurden in den Gesprächen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Liechtenstein evaluiert. Die Untersuchungskommission wurde 2011 vom UNO-Menschenrechtsrat eingesetzt. Sie veröffentlicht Berichte zur aktuellen Situation in Syrien sowie zu den verantwortlichen kriegsführenden Parteien und rapportiert an den Menschenrechtsrat.
Liechtenstein setzt sich in seiner Aussenpolitik seit Jahren für die Beendigung der Straflosigkeit bei schwersten Menschenrechtsverletzungen ein und hat die Bemühungen zur Einforderung einer Rechenschaftspflicht für die Verantwortlichen von Verbrechen im Syrien-Konflikt stets unterstützt und vorangetrieben.
So konnte unter liechtensteinischer Führung Ende 2016 erreicht werden, dass die UNO-Generalversammlung einen neuen Mechanismus beschloss, der Beweismittel im Syrien-Konflikt sicherstellt, archiviert und zum Zwecke zukünftiger Gerichtsverfahren aufarbeitet. Der Mechanismus ist derzeit im Aufbau begriffen und wird unter anderem eng mit der Untersuchungskommission zu Syrien zusammenarbeiten. (Karin Lingg)
