Die VU-Fraktion möchte zuerst alle in der Interpellation gestellten Fragen beantwortet haben
Die Reaktionen auf eine Interpellation zum Thema Landesspital zeigen, dass die VU-Landtagsabgeordneten mit ihrem Fragenkatalog einen Nerv getroffen haben. An der gestrigen Fraktionssitzung haben die Interpellanten folgenden Beschluss gefasst: Ein Kreditantrag für bauliche Massnahmen wird nicht behandelt, bevor die Regierung nicht alle in der Interpellation gestellten Fragen beantwortet hat.
Vaduz – Die VU-Landtagsfraktion hat sich am gestrigen Montag zu ihrer ersten Sitzung nach den Sommerferien getroffen. Dabei wurde die Situation rund um das Landesspital noch einmal erörtert und ein definitiver Beschluss gefasst: Auf einen bereits von der Regierung angekündigten Antrag für einen weiteren Verpflichtungskredit in Höhe von 9,8 Mio. Franken für dringend notwendige Bauinvestitionen am Landesspital wird nicht eingetreten, solange die Interpellationsbeantwortung nicht vorliegt. Die Regierung soll zuerst die Grundsatzfragen beantworten, die von den VU-Abgeordneten in ihrer am 7. August eingereichten Interpellation aufgeworfen worden sind. Dazu die VU-Fraktionssprecherin Violanda Lanter-Koller: „Investitionen in diesem Umfang müssen nachhaltig sein. Das bedeutet, sie sind eingebettet in eine gesundheitspolitische Gesamtstrategie und bieten dem Landesspital eine langfristige Perspektive. Wir müssen wissen, wohin die Reise geht, bevor wir die Koffer packen.“
Bedeutung des Landesspitals nicht in Frage gestellt
Bereits diesen September muss der Landtag über einen Kredit in Höhe von 2,5 Millionen Franken befinden, der die Grundversorgung am Landesspital sicherstellen soll. Doch „geheilt“ ist der Patient Landesspital damit noch lange nicht. Im Gegenteil. Für nächstes und übernächstes Jahr werden zusätzlich 2 Millionen Franken gegenüber dem ursprünglichen Budget 2017 benötigt. Hinzu kommen weitere rund 10 Millionen Franken für bauliche Massnahmen, die der Landtag ebenfalls noch in diesem Herbst sprechen soll. Das hatte die VU-Landtagsfraktion dazu bewogen, der Regierung mittels einer Interpellation einige dringliche Fragen zu stellen und sie dazu aufzufordern, eine gesundheitspolitische Gesamtstrategie auf die Beine zu stellen.
Die VU-Fraktion betont darin, dass die grosse, auch volkswirtschaftliche Bedeutung des Landesspitals als Grundpfeiler und Drehscheibe der inländischen medizinischen Versorgung nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird. (VU)
