Beziehungen zwischen der Schweiz und Liechtenstein waren stets freundnachbarlich und von Respekt geprägt
BERN –Didier Burkhalter ist heute überraschend als Bundesrat zurückgetreten. Der Aussenminister durfte für sein Engagement auf dem internationalen Parkett viel Lob entgegennehmen.
„In dieser Funktion hat Burkhalter die Schweizer international würdig vertreten, schreibt die SP Schweiz zum angekündigten Rücktritt auf Ende September 2017. Grünen-Präsidentin Regula Rytz würdigte Burkhalter via Twitter: „Humanist, weltoffener Aussenpolitiker, Verteidiger der demokratischen Institutionen. Er wird fehlen!“ „Überraschung gelungen. Herzlichen Dank für acht Jahre Bundesrat“, schrieb Nationalrätin Barbara Schmid-Federer (CVP/ZH) in ihrem Tweet.
Eigene Partei überrascht
Sogar seine eigene Partei, die FDP, bedauerte den Rücktritt von Didier Burkhalter. Der Entscheid käme für alle überraschend, sagte die Parteipräsidentin Petra Gössi gegenüber der Nachrichten-Agentur SDA.
Spekulation über seine Europa-Politik
SVP-Präsident Albert Rösti sagte in einem SDA-Video, dass es Burkhalters Rücktritt zu akzeptieren gelte. Er hätte persönliche Gründe für den Rücktritt angegeben, die es ebenfalls zu respektieren gelte. Wie weit die Erlahmung der Europapolitik eine Rolle gespielt hat, ist Spekulation.“ Für Rösti ist klar, dass Burkhalter „betreffend Europa gerne ein schärferes Tempo“ angeschlagen hätte.
Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) beurteilt die Resultate von Burkhalters Arbeit kritisch, wie sie in einer Mitteilung schreibt: „Seine Positionen zur Eigenständigkeit, Souveränität, direkten Demokratie und Neutralität der Schweiz waren zwiespältig, kaum klar erkennbar.“
Verhältnis zu Liechtenstein war stets gut
Burkhalter war auch mehrmals Gast in Liechtenstein und hat die freundnachbarlichen und sehr engen Beziehungen zum kleinen Nachbarn stets gepflegt.
So traf Bundesrat Didier Burkhalter Aussenministerin Aurelia Frick am Montag, 9. Mai 2016, zu einem Arbeitsgespräch in Vaduz. Die beiden Aussenminister tauschten sich über aktuelle Themen in den bilateralen Beziehungen zwischen Liechtenstein und der Schweiz aus. Zudem diskutierten sie gemeinsame Herausforderungen in Europa sowie die enge Zusammenarbeit in multilateralen Foren, insbesondere der UNO.
Liechtenstein und die Schweiz sind durch über 100 bilaterale Verträge in verschiedensten Bereichen verbunden. Zudem werden die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten laufend weiterentwickelt. Dementsprechend ist die Pflege der regelmässigen Kontakte zwischen den Amtskollegen wichtig.
Auch Regierungschef Adrian Hasler und der damalige Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer nutzten Bundesrat Burkhalters Besuch am Unternehmertag in Vaduz zu informellen Gesprächen.