Umsetzung der Schweizer Masseneinwanderungsinitiative aus Liechtensteiner Sicht
Vaduz – Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer weilte am 11. November 2016 aus Anlass der Unterzeichnung der Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in Bern. Vor der Unterzeichnung der Vereinbarung traf er sich zu einem Arbeitsgespräch mit Bundesrat Guy Parmelin, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.
Das Arbeitsgespräch mit Bundesrat Parmelin umfasste insbesondere die generell gut funktionierende Zusammenarbeit der beiden Länder im Bereich des Bevölkerungsschutzes und die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen. Zentrale Gesprächsthemen bildeten die Gefahren durch den Terrorismus, die Bedrohungslage in der Schweiz sowie die Gefahren durch Cyberattacken. Ein Gedankenaustausch fand auch zum Thema der Flüchtlingskrise statt. Bundesrat Parmelin informierte über die Herausforderungen der Flüchtlingskrise für die Schweiz.
Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer konnte seinerseits Bundesrat Guy Parmelin die liechtensteinische Sicht auf die möglichen Auswirkungen der Umsetzung der Schweizer Masseneinwanderungsinitiative näherbringen und auf die unterschiedliche Situation der Region Rheintal z.B. gegenüber dem Tessin oder der Region Genf hinweisen. „Bundesrat Guy Parmelin war sehr interessiert an der Situation der Rheintalregion in Bezug auf die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, und ich hatte die Gelegenheit, ihm die liechtensteinischen Überlegungen näher vorzustellen. Ich habe den wertvollen Gedankenaustausch zu verschiedenen aktuellen Themen mit Bundesrat Parmelin sehr geschätzt“, sagte Zwiefelhofer abschliessend.
