Vaduz – Regierungsrätin Aurelia Frick vertrat Liechtenstein an der Eröffnung der 71. UNO-Generalkonferenz und am Migrationsgipfel. Sie nutzte ihre Anwesenheit in New York, um die liechtensteinischen UNO-Initiativen voranzutreiben und sich mit einer Vielzahl von Ministern auszutauschen.
In Anwesenheit von 75 Staats- und Regierungschefs sowie 40 Ministerinnen und Ministern wurde die „New Yorker Erklärung über Flüchtlinge und Migranten“ verabschiedet. Die Erklärung sieht gemeinsame Lösungen im menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen und Migranten vor und verpflichtet alle Staaten zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts in Konfliktsituationen. Regierungsrätin Aurelia Frick betonte die Notwendigkeit, die Ursachen für Flucht und Migration ernsthaft zu bekämpfen und die grosse Bedeutung humanitärer Hilfe vor Ort. Zugleich verwies sie auf die Tatsache, dass Massenverbrechen zu den Hauptursachen für erzwungene Migration gehören. Dabei erwähnte sie den von Liechtenstein federführend ausgearbeiteten Verhaltenskodex, der die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrates bei solchen Verbrechen stärkt. Durch das Bekenntnis zu diesem Verhaltenskodex verpflichten sich gegenwärtige und zukünftige Mitglieder des Sicherheitsrates zum aktiven Engagement zur Prävention oder Beendigung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Der Kodex wird mittlerweile von 112 der 193 UNO-Mitgliedstaaten unterstützt und geniesst zunehmende politische Akzeptanz. Dies bewies auch eine von Liechtenstein zusammen mit Frankreich und Mexiko organisierte Veranstaltung zu diesem Thema.
Einsatz Liechtensteins zur Ratifizierung der Kampala-Zusätze
Auch Liechtensteins Einsatz zur Ratifizierung der Kampala-Zusätze zum Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) findet grossen Anklang. Dieses neue Vertragswerk verleiht dem ICC Gerichtsbarkeit über das Verbrechen der Aggression, so dass zukünftig auch Angriffskriege strafrechtlich verfolgt werden können. Voraussetzung für die Aktivierung der Zusätze im Jahr 2017 ist die Ratifizierung durch mindestens 30 Staaten – eine Zahl, die bereits im Juni dieses Jahres erreicht wurde. In Anwesenheit von Regierungsrätin Aurelia Frick hinterlegten Chile und die Niederlande ihre Ratifizierungsinstrumente. Aurelia Frick lud ausserdem zum jährlichen Treffen des von ihr geleiteten Ministernetzwerks zur Unterstützung des ICC ein. In einem gemeinsamen Statement forderten die Teilnehmer die möglichst rasche Aktivierung der Kampala-Zusätze.
Treffen von Aurelia Frick mit zahlreichen Ministerkollegen
Die Aussenministerin traf sich ausserdem mit zahlreichen Ministerkollegen, um über bilaterale Themen wie beispielsweise Doppelbesteuerungsabkommen zu sprechen und die wichtigsten liechtensteinischen UNO-Initiativen voranzutreiben. Ein gemeinsam mit Schweden organisiertes Abendessen für Aussenministerinnen bot ausserdem Gelegenheit zu einem vertieften Meinungsaustausch, nicht zuletzt über die Möglichkeit der Wahl einer Frau als Nachfolgerin von UN-Generalsekretär Banki- moon.
Heute Samstag wird Regierungsrätin Aurelia Frick die liechtensteinische Rede in der Generaldebatte halten. Diese kann online mitverfolgt werden (webtv.un.org, Updates zur genauen Zeit unter @LiechtensteinUN auf Twitter). Domenik Wanger.
