Auf Einladung des Europa-Instituts der Universität Zürich referierte Liechtensteins Aussenministerin Aurelia Frick am Donnerstagabend zur Frage: „Wie gut ist der EWR wirklich?“
Aussenministerin Aurelia Frick betonte in ihrem Vortrag, dass sich der Entscheid für Liechtensteins Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) als richtig erwiesen hat. Dieses positive Fazit stützte Aussenministerin Frick mit den Ergebnissen des Berichts der Regierung zum 20-Jahr-Jubiläum des EWR-Beitritts im vergangenen Jahr, sowie mit der breiten Zustimmung zum EWR in der Bevölkerung. Dass der EWR in Bevölkerung und Politik über eine breite Basis verfüge, zeige sich auch daran, dass EWR-Diskussionen in Liechtenstein sehr sachlich geführt werden, wodurch eine unaufgeregte Europapolitik mit einem klaren Kurs ermöglicht wird.
Zusätzliche Vorteile ergeben sich aufgrund der Sonderlösung mit der EU bei der Personenfreizügigkeit und der fortbestehenden Zoll- und Währungsunion mit der Schweiz. Sie bekräftigte: „Der EWR ist in dieser Form eine beinahe massgeschneiderte Lösung für Liechtensteins Integration in Europa.“ Der EWR habe sich trotz massiver Veränderungen in der EU seit 1995 als stabiler, flexibler und dynamischer Rahmen für die EWR/EFTA-Staaten erwiesen.
Vorteil des EWR: Bestmöglicher Zugang zum europäischen Markt
Als Kernstück der EWR-Mitgliedschaft nannte Aurelia Frick insbesondere den bestmöglichen Zugang für liechtensteinische Unternehmen zum europäischen Markt mit über 500 Millionen Konsumenten. Dies ist ein zentraler Punkt angesichts der Tatsache, dass 60 Prozent der liechtensteinischen Exporte in den EWR gehen. Die positive wirtschaftliche Entwicklung Liechtensteins nach 1995 sei auch auf den EWR zurückzuführen, zeigte sich die Aussenministerin überzeugt.
Gleichzeitig betonte Aurelia Frick, dass der EWR-Beitritt die liechtensteinische Souveränität gestärkt habe. Durch die Umsetzung des EWR-Abkommens habe sich Liechtenstein Respekt und Anerkennung in Europa verschafft. Das Mitspracherecht Liechtensteins sei zudem durch die unabhängigen Institutionen der EWR/EFTA-Staaten sichergestellt.
Natürlich habe der EWR gleichzeitig Herausforderungen mit sich gebracht – die gestiegene Regulierungsdichte, der Verwaltungsaufwand und die Kosten fielen dabei besonders ins Gewicht. Für die Aussenministerin ist aber sicher: „Die zahlreichen Vorteile überwiegen die Nachteile klar.“
Die Aussenministerin schloss ihre Ausführungen mit dem Fazit: „Aus liechtensteinischer Sicht muss der EWR den Vergleich mit keinem anderen Integrationsmodell scheuen“. Die Alternativen „bilateraler Weg“ oder „EU-Beitritt“ seien für Liechtenstein keine ernsthaften Optionen, sagte Regierungsrätin Frick: „Ich wage zu behaupten, dass die Liebe Liechtensteins zum EWR nicht so schnell erlöschen wird.“ (Kontakt: Martin Frick)
