39 Mio. Franken Gewinn dank Sondereffekten
Vaduz – Die Landesrechnung schliesst dank deutlichen Mehreinnahmen und einer Unterschreitung der Budgetvorgaben bei allen massgeblichen Ausgabenkategorien mit einem Gewinn von CHF 39 Mio. in der Erfolgsrechnung und einer positiven Mittelveränderung von CHF 58 Mio. in der Gesamtrechnung ab. Erstmals seit 2008 konnte auch ein positives Ergebnis aus der betrieblichen Tätigkeit erzielt werden.
Das erfreuliche Ergebnis bestätigt damit den Sanierungskurs der Regierung im zweiten Jahr in Folge. Im Vergleich zum Voranschlag ergaben sich beim betrieblichen Ergebnis positive Abweichungen auf der Ertrags- sowie auf der Aufwandseite, so dass anstatt des budgetierten Defizits von CHF 64 Mio. ein Gewinn von CHF 28 Mio. aus der betrieblichen Tätigkeit resultierte. Als Sonderfaktor haben die Einnahmen aus einmaligen Couponsteuern das Ergebnis begünstigt, wohingegen das Finanzergebnis deutlich unter dem prognostizierten Ergebnis blieb. Unter Berücksichtigung der Abschreibungen/Wertberichtigungen auf das Verwaltungsvermögen und der Nettoinvestitionen kommt der Finanzierungsüberschuss von CHF 58 Mio. in der Gesamtrechnung CHF 33 Mio. über dem Voranschlag zu liegen.
Erfreulich haben sich die Steuereinnahmen entwickelt. Die Ertragssteuern sind um CHF 7 Mio. höher als budgetiert und um CHF 42 Mio. höher als im Vorjahr ausgefallen. Ebenfalls haben die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer um CHF 11 Mio. gegenüber dem Vorjahr zugelegt, blieben aber rund CHF 10 Mio. unter dem Voranschlag. Der Landesanteil an der Vermögens- und Erwerbssteuer blieb gegenüber dem Vorjahr stabil, obwohl im Vorjahr ein bedeutender Anteil aus der Steueramnestie floss.
Die wichtigsten Feststellungen im Überblick
– die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Gewinn von CHF 39 Mio. ab;
– aus der betrieblichen Tätigkeit resultiert ein Gewinn von CHF 28 Mio.
– im Bereich des betrieblichen Ergebnisses tragen die Abweichungen vom Voranschlag auf der Ertrags- sowie auf der Aufwandseite fast zu gleichen Teilen zur positiven Veränderung bei,
– im Gegensatz zu den Vorjahren trägt das Finanzergebnis mit einem Gewinn von CHF 11 Mio. nicht wesentlich zum Ergebnis der Erfolgsrechnung bei;
– in der Gesamtrechnung resultiert eine Mittelzunahme in Höhe von CHF 58 Mio.
Ausblick
Die Landesrechnung 2015 bestätigt, dass die getroffenen Massnahmen aus den Massnahmenpaketen I bis III zur Sanierung des Staatshaushalts Wirkung zeigen. Die Regierung setzt ihren Fokus weiterhin auf die nachhaltige Absicherung des ausgeglichenen Staatshaushalts. Der betriebliche Aufwand konnte in den letzten Jahren markant entlastet und das zweite Mal in Folge unter einem Volumen von CHF 800 Mio. gehalten werden.
Es ist das Ziel der Regierung, den betrieblichen Aufwand auf diesem Niveau zu stabilisieren. Auf der Ertragsseite ist mit dem Wegfall der Couponsteuererträge mit einem Rückgang zu rechnen, was in der Finanzplanung bereits entsprechende Berücksichtigung fand. Im Gegensatz zu den einmaligen Sondereinnahmen aus der Couponsteuer waren im Berichtsjahr jedoch auch bei anderen Steuerarten positive Entwicklungen zu erkennen. Inwiefern diese im aktuellen Wirtschaftsumfeld (starker Schweizer Franken, Zinsumfeld) als nachhaltig betrachtet werden können, muss im Zuge der Erarbeitung der Planungsberichte im laufenden Jahr beurteilt werden.
