Den Unabhängigen wurde und wird von den zwei Altparteien und auch von der Linkspartei gerne vorgeworfen, wir seien «Populisten». Gewählt hätten uns unzufriedene «Wutbürger», tönte es aus dem Liechtenstein-Institut. Wenn jemand das Wort «Populismus» in den Mund nahm, war es nie als Kompliment gedacht, sondern als Vorwurf.
Text: Harry Quaderer, du-Fraktionssprecher
Deshalb beschleicht einen als Unabhängigen heute das mulmige Gefühl, von konfusen Schwarzen, Roten und Weissen umzingelt zu sein. Was VUFBPFL (sprich fupfl) bisher verteufelten, versuchen sie jetzt zu toppen. Aus den Rosaroten und Hellschwarzen wurden MöchtegernPopulisten. So suchen VUFBPFL im letzten Jahr der laufenden Legislaturperiode mit allerhand Gefälligkeiten die Gunst des Volkes. Nachdem sie die vergangenen drei Jahre am Volk vorbei gearbeitet haben, versuchen sie sich nun anzubiedern.
Die Schwarzen sehnen sich zur sicheren Welt der Busbuchten zurück und tüfteln an der Herabsetzung des Untersuchungsintervalls der Fahrtauglichkeitsprüfung für Senioren. Vor ein paar Jahren wurden die Unabhängigen, als sie sich gegen Fahrbahnhaltestellen äusserten, belächelt und als Populisten betitelt. Senioren weniger mit Fahrtauglichkeitsprüfungen zu schikanieren, diese Idee haben sie ganz einfach den Unabhängigen (namentlich Erich Hasler und Peter Wachter) geklaut.
Und die Roten? Alt-Präsident Jakob Büchel regte unlängst in einem Fernsehinterview an, dass der Staatsapparat immer noch zu gross sei und redimensioniert gehöre. Häh? Wurde da nicht ein Postulat der Unabhängigen genau zu diesem Thema noch als Populismus in Reinkultur und vor allem als Beamten-Bashing bezeichnet?
War das eine VU-Wahlveranstaltung im Landtag?
Ein ganz besonderes Erlebnis im letzten Landtag war, den hymnischen Sprechgesang von Fraktionssprecher Christoph Wenaweser anlässlich der Debatte zum Schlussbericht der Massnahmenpakete I-III zu hören. Für einen Moment war man sich nicht sicher, im Landtag zu sein: War das eine VU-Wahlveranstaltung? Geradezu alles, was richtig gemacht wurde in dieser Legislatur, schien von der VU zu kommen. Sowohl Regierungschef wie Vize-Regierungschef distanzierten sich von der einseitigen Lobhudelei.
Kommen wir noch zu den Populismus-Aspiranten der Freien Liste. Mit ihren unermüdlichen Vorstössen und vor allem belehrenden Kommentaren versuchen sie sich populistisch zu geben. Sollen wir’s ihnen sagen? Die Menschen wollen nicht belehrt und zu Gutmenschen erzogen werden. Zu sagen, die Freie Liste sei die einzige Partei, die sich um die Armen, den Mittelstand und die Mieter kümmere, ist einfach an den Haaren herbeigezogen.
Wie könnte unsere Politik denn aussehen, wären unsere lieben Weissen am Drücker der Finanzen und Macht? Meine Vorstellung geht in diese Richtung: Man verdopple die Steuern der bösen Reichen. Man verdopple das Budget für sämtliche Organisationen, die sich im Ausland befinden. Man führe einen Elternurlaub von drei Jahren ein. Alle Kitas sind gratis und der Staatsapparat, vor allem das Amt für Umwelt, verdreifache sich, etc. etc.
WEF als Anlass zur Polemik gegenüber DU
Im März-Landtag gab es doch glatt fünf Kleine Anfragen mit Bezug auf einzelne Beiträge im letzten «hoi du». Gleich zwei Kleine Anfragen inspirierte mein Artikel über die Kosten einer Teilnahme am WEF in Davos. Ich hatte die «Preisvorstellungen» des WEF zusammengefasst, aber offen gelassen, ob unsere Regierung fürs WEF so viel (rund CHF 150’000) Geld in die Hände genommen habe. Ein Schwarzer und ein Roter fragten nun im Landtag, ob die Regierung tatsächlich so viel Eintritt bezahlt habe. Die Antwort hätte ganz einfach ausfallen können:
Nein. Die Regierung wurde vom WEF eingeladen. So einfach war die Antwort für Regierungschef Adrian Hasler aber doch nicht. Mein Artikel im «hoi du» hatte ihn offenbar persönlich getroffen. Es sei bedauerlich, dass die DU regelmässig Halbwahrheiten und Unwahrheiten verbreiten würden (sagte Hasler, notabene ohne zu sagen, was denn halboder unwahr gewesen sein soll). Eine solche Politik (…) lasse leider keinen Anspruch auf eine verantwortungsvolle und zukunftsgerichtete Politik erkennen. Was soll das heissen? Es scheint, die Meinungsumfrage der FBP, in welcher der FBP ein Wählerverlust und den Unabhängigen ein Wählerzuwachs prophezeit wurde, verursacht bei Adrian Hasler jetzt schon Wahlkampffieberschübe.
