Vaduz – Das derzeit 25 Abkommen umfassende Freihandelsnetzwerk der EFTA erlaubt liechtensteinischen Unternehmen einen möglichst liberalisierten und diskriminierungsfreien Marktzugang zu 36 Staaten weltweit. Um diesen wichtigen Aspekt der liechtensteinischen Aussenwirtschaftspolitik zu pflegen und weiterzuentwickeln, trifft sich Regierungsrätin Aurelia Frick halbjährlich mit den anderen drei EFTA-MinisterInnen, um die Prioritäten für die Ausweitung des Freihandelsnetzwerkes gestützt auf nationale und internationale Entwicklungen zu überprüfen und allenfalls anzupassen.
Nachdem Regierungsrätin Aurelia Frick im Juni die EFTA-Minister in Schaan begrüssen durfte, fand das zweite EFTA-Ministertreffen am 23. November in Genf, dem Hauptsitz der EFTA, statt. Norwegen hatte den rotierenden Vorsitz dieses Arbeitstreffens inne.
Die EFTA-MinisterInnen diskutierten den Stand der Freihandelsverhandlungen mit Indien, Malaysia, den Philippinen, Vietnam und Georgien, mit welchen die Freihandelsverhandlungen Ende August aufgenommen werden konnten. Die Verhandlungen mit Indonesien, welche im Vorjahr durch die Wahlen in Indonesien zum Stillstand gekommen sind, sollen zudem möglichst rasch wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungsprozesse mit Algerien, Thailand und der Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan bleiben weiterhin ausgesetzt.
Die Entwicklungen und politischen Situationen in den entsprechenden Ländern sollen weiterhin beobachtet werden. Anlässlich des Treffens beschlossen die EFTA-MinisterInnen zudem, im Laufe des Jahres 2016 mit Ecuador Freihandelsverhandlungen aufzunehmen.
Ausweitung der Handelsbeziehungen mit anderen Staaten
Des Weiteren bestand Einigkeit unter den MinisterInnen, die Ausweitung der Handelsbeziehungen mit anderen Staatengruppen wie MERCOSUR (Südamerika) oder mit einzelnen Staaten Afrikas südlich der Sahara weiter auszuloten. Sie begrüssten auch eine baldige Unterzeichnung einer Zusammenarbeitserklärung mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft (Burundi, Kenia, Tansania, Ruanda, Uganda). Die MinisterInnen bekräftigten zudem die Wichtigkeit, bestehende Abkommen auszubauen und zu modernisieren. Nebst den begonnenen exploratorischen Prozessen mit Kanada und Chile sollen in Kürze auch Verhandlungen mit Mexiko aufgenommen werden. Schliesslich wurden die bereits laufenden Verhandlungen über die Ausweitung des bestehenden Abkommens mit der Türkei einer vertieften Beurteilung unterzogen.
Handelspolitische Dialog mit den USA
Die EFTA-MinisterInnen trafen sich auch mit dem Stellvertretenden U.S. Handelsdelegierten, Botschafter Michael Punke. Dieser handelspolitische Dialog zwischen den EFTA-Staaten und den USA stellte einen weiteren Schwerpunkt des Ministertreffens dar. Gerade im Anbetracht der potentiellen Auswirkungen, welche ein transatlantisches Investitions- und Handelsabkommen (TTIP) auf Wirtschaftsakteure der EFTA-Staaten haben kann, ist ein solcher Austausch von grosser Bedeutung. Nebst Informationen über den Verhandlungsstand der wieder in Schwung gekommenen TTIP-Verhandlungen und mögliche Perspektiven für Drittstaaten waren auch die abgeschlossenen Verhandlungen über eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) sowie aktuellen Entwicklungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) Gegenstand der Gespräche.
Treffen mit den EFTA-ParlamentarierInnen
Die MinisterInnen trafen auch mit dem EFTA-Parlamentarierausschusses, in dem Liechtenstein durch die Landtagsabgeordneten Elfried Hasler und Harry Quaderer vertreten war, zu einem Gedankenaustausch zusammen. Der Parlamentarierausschuss pflegt nebst seiner Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament auch Kontakte mit ParlamentarierInnen aus Drittländern, mit denen die EFTA-Staaten beabsichtigen, Abkommen abzuschliessen oder bereits solche abgeschlossen haben.
TeilnehmerInnen
Norwegen: Herr Vidar Helgesen, Minister für EWR- und EU-Angelegenheiten (Vorsitz)
Schweiz: Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidg.
Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Island: Herr Gunnar Bragi Sveinsson, Aussenminister/Aussenwirtschaftsminister
Liechtenstein: Regierungsrätin Aurelia Frick, Aussenministerin
EFTA: Herr Kristinn F. Arnason, Generalsekretär
USA: Botschafter Michael Punke, Stellvertretender Handelsbeauftragter, Ständiger Vertreter der USA bei der WTO