Konstruktiver Dialog als Voraussetzung für grössenverträgliche Lösungen
Vaduz – Wie in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich praktiziert, fand auch dieses Jahr wieder das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt.
Am diesjährigen Package Meeting nahmen seitens der ESA das wiederbestellte liechtensteinische Kollegiumsmitglied Frank J. Büchel, das neue isländische Kollegiumsmitglied Högni Kristjánsson sowie 14 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EFTA-Überwachungsbehörde teil.
Arbeitsgespräche mit Regierungschef und Regierungschef-Stellvertreter
Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens vom 17. bis zum 18. April 2018 traf sich das ESA-Kollegium zu Arbeitsgesprächen mit Regierungschef Adrian Hasler und Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch. „Der offene und konstruktive Dialog zwischen Liechtenstein und der ESA ermöglicht es, grössenverträgliche Lösungen für unser Land zu finden“, so Regierungschef Adrian Hasler. Zum Abschluss des umfangreichen Programms wurde das ESA-Kollegium von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz empfangen.
Erörterung von Umsetzungsarbeiten und Vertragsverletzungen
Zudem erörterten die ESA, die Stabsstelle EWR und die EWR-Fachexperten der Amtsstellen der Landesverwaltung offene Umsetzungsarbeiten und aktuelle Vertragsverletzungsverfahren. Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA entstehen.
Am diesjährigen Package Meeting in Vaduz wurden Verfahren in den Bereichen Dienstleistungsfreiheit, Finanzdienstleistungen, Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Gleichbehandlung von Männern und Frauen, Niederlassungsfreiheit, Technische Vorschriften, Telekommunikationsdienste, Transport und Umweltschutz besprochen. (Andrea Entner-Koch)
Weitere Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde finden Sie unter www.eftasurv.int.